ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGBs)

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

1.1 Die nachstehenden AGBs gelten für sämtliche Verkaufsgeschäfte von nimex GmbH, Am Wald 11, 40789 Monheim. Die AGBs gelten ausschließlich. Anderslautende (Einkaufs-) Bedingungen des Käufers bedürfen der schriftlichen Bestätigung; ansonsten sind sie unverbindlich. Unsere AGBs gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Käufers die Lieferung vorbehaltlos vornehmen. Die AGBs gelten für alle aktuellen und zukünftigen Geschäfte.

1.2 Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung von nimex GmbH.

2. Angebote

2.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend, es sei denn, aus der Auftragsbestätigung ergibt sich etwas anderes. Die Preise bestimmen sich nach der jeweils bei der einzelnen Bestellung konkret gültigen Preisliste. Das Recht, die Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Bestellung unvorhergesehene Kostenerhöhungen wie z. B. Treibstoffpreiser-höhungen, Währungsschwankungen, Rohstoffpreiserhöhungen oder unvorhergesehene Preiserhöhungen der Industrie auftreten, bleibt ausdrücklich vorbehalten.

3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1 Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, bei einer schriftlichen Auftragsbestätigung unsererseits die des Bestätigungsschreibens.

3.2 Alle Preise verstehen sich zuzüglich Versandkosten, ohne gesondertes Zubehör, Installation, Einbau und sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

3.3 Rechnungen sind sofort fällig und ohne Abzug zahlbar. Ab Zahlungsverzug steht nimex GmbH gem. § 288 Abs. 2 BGB ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszins zu.

3.4 nimex GmbH ist berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 5 EUR je Mahnung in Rechnung zu stellen. Sofern als Zahlungsweg Bankabbuchungen vereinbart sind und Bankabbuchungen nicht durchgeführt werden können, entsteht für nimex GmbH aufgrund der Rücklastschriften ein zusätzlicher Arbeitsaufwand. Sofern Rücklastschriften aufgrund von Umständen, die der Käufer zu vertreten hat, entstanden sind, insbesondere wenn das Konto nicht ausreichend gedeckt war, ist nimex GmbH berechtigt, einen pauscha-lierten Schadenersatz in Höhe von 30,00 EUR in Rechnung zu stellen. Der Käufer ist berechtigt nachzuweisen, dass der entstandene Schaden wesentlich niedriger als die Pauschale ist. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten. Darüber hinaus werden dem Käufer die angefallenen Bankgebühren in Rechnung gestellt.

3.5 Nimmt der Käufer die verkaufte Ware nicht ab, so ist nimex GmbH berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen. Geltendmachung höheren Schadens bei konkretem Nachweis bleibt ausdrücklich vorbehalten. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist nimex GmbH berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern.

3.6 Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Eine Aufrechnung des Käufers ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenansprüche des Kunden sind rechtskräftig festgestellt, oder von nimex GmbH ausdrücklich anerkannt.

4. Elektronische Rechnung und Kommunikation

4.1 Der Käufer ist mit der elektronischen Übermittlung von Rechnungen einverstanden.

4.2 Für vertragliche Zwecke stimmt der Käufer zu, elektronische Kommunikation von nimex GmbH zu erhalten, es sei denn zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.

5. Lieferfristen

5.1 Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Datum der Auftragsbestätigung, Teil-lieferungen sind zulässig. Die Belieferung des Käufers steht unter dem Vorbehalt der eigenen Belieferung von nimex GmbH durch den Vorlieferanten. Lieferungen erfolgen an die nimex GmbH benannte Lieferadresse, sofern nicht ausdrücklich eine ab-weichende Adresse genannt wird.

5.2 Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Besteller die für die Ausführung des Auftrages notwendigen Angaben und Unterlagen übergeben hat.

5.3 Lieferverzögerungen, die durch höhere Gewalt, Streik, Transportschwierigkeiten, gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z.B. Import- und Exportbeschränkungen) oder Betriebsstörungen, auch im Betrieb des Vorlieferanten oder Herstellers, verursacht werden, sind von uns nicht zu vertreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitgeteilt.

5.4 Gerät nimex GmbH mit der Lieferung in Verzug, haftet diese im Zuge des Schadensersatzes nur, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen wird.

6. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang

6.1 Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewähr-leistungspflichten als selbstständige Lieferungen.

6.2 Versandart, Versandweg und eine mit dem Versand beauftragte Firma legt der Versender fest, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt.

6.3 Der Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz in Monheim. Die Lieferung erfolgt auf Wunsch und Risiko des Bestellers. Dies gilt unabhängig davon, wer die Transportkosten trägt. Der Besteller hat offensichtliche, wie auch eventuell festgestellte Schäden an der Verpackung bzw. äußerlich erkennbare Schäden dem Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen. Gegenüber dem Verkäufer sind Schäden unverzüglich anzuzeigen, nachdem sie festgestellt werden, oder bei ordentlicher Sorgfalt hätten erkannt werden können. Der Besteller ist verpflichtet, gekaufte Ware unverzüglich nach Erhalt zu überprüfen.

7. Widerrufsrecht und Rückgabebelehrung

7.1 Dem Besteller steht ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Be-gründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich oder durch Rücksendung der Ware erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an nimex GmbH. Der Erhalt der Ware beim Besteller wird spätestens 3 Tage nach Übergabe der Sendung durch den Verkäufer an ein geeignetes Speditionsunternehmen, Paketdienst oder die Deutsche Post AG vermutet.

7.2 Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Besteller die Rücksendekosten. Im Falle der Kostenübernahme durch nimex GmbH aus besonderen Gründen, hat folgende Regelung Gültigkeit: die Rücksendung von Kleinteilen erfolgt als Standard Postpaket, welches frei an den Versender eingesandt wird. Bei Wahl eines anderen Spediteurs oder einer anderen, teureren Versandart, übernimmt nimex GmbH die Rücksendekosten lediglich in Höhe der Kosten, die für den günstigsten Transportweg entstanden wären. Bei Großteilen wird nimex GmbH nach Eingang des schriftlichen Widerrufes einen Spediteur mit der Abholung beauftragen.

7.3 Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei gebrauchten Teilen oder Teilen, die im Kundenauftrag verkauft wurden. Auch bei Waren die nach Kundenspezifikation ge-fertigt wurden, ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen.

7.4 Dem Endverbraucher steht ein Rückgaberecht zu, Sonderanfertigungen sind hiervon ausgenommen. Er kann die erhaltene Ware ohne Angaben von Gründen innerhalb von 2 Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. sperrigen Gütern) kann die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform. z. B. per Brief, Fax oder Email erklärt werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens.

8. Eigentumsvorbehalt

8.1 nimex GmbH behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers ist nimex GmbH berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

8.2 Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Besteller nimex GmbH unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

8.3 Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt nimex GmbH das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

8.4 Wird die Kaufsache mit anderen, nicht im Besitz von nimex GmbH befindlichen Gegenständen vermischt, so erwirbt diese das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu der anderen vermischten Sache zum Zeitpunkt der Vermischung. Ist die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen, so hat der Besteller das Miteigentum anteilsmäßig an nimex GmbH zu übertragen.

8.5 Der Besteller ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an nimex GmbH ab.

9. Gewährleistung / Haftungsausschluss

9.1 Für die Gewährleistungspflicht gelten die gesetzlichen Regelungen. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Gebrauchte Ware wird mit eingeschränkter Gewähr-leistung verkauft.

9.2 nimex GmbH übernimmt keine Gewähr für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen, oder fehlerhafter sowie nachlässiger Behandlung entstanden sind.

9.3 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und / oder Reparaturen an der Ware ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung von nimex GmbH, oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von dieser autorisiert wurden, sofern die Störung damit im Zusammenhang stehen kann.

9.4 Der Käufer verpflichtet sich, erhaltene Ware sofort auf ihre Ordnungsmäßigkeit hin zu überprüfen. Mängel, die bei Anwendung ordentlicher Sorgfalt zu erkennen sind, hat der Käufer unverzüglich, spätestens jedoch 4 Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

9.5 Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist nimex GmbH Gelegenheit zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung zu gewähren.

9.6 Ist nimex GmbH zu Ersatzlieferungen nicht bereit oder in der Lage, schlägt die Ersatzlieferung oder die Mängelbeseitigung mindestens zweimal fehl, oder sind Ersatzlieferung bzw. Mängelbeseitigung für den Käufer unzumutbar, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

9.7 Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. nimex GmbH haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere besteht keinerlei Haftung für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht.

10. Rücktritt und Entschädigung von nicht ausgeführten Bestellungen

10.1 nimex GmbH kann vom Vertrag zurücktreten, wenn dieser eine Zahlungsein-stellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste, oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Bestellers bekannt werden.

10.2 Tritt nimex GmbH aus wichtigen Gründen vom Vertrag zurück, oder wenn die Bestellung aus Gründen nicht ausgeführt wird, die der Kunde zu vertreten hat, wird dem Käufer eine Aufwandpauschale in Höhe von 10% des Kaufpreises in Rechnung gestellt. Die Aufwandpauschale mindert sich in dem Maße, in dem der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens, behält sich nimex GmbH das Recht vor, diesen geltend zu machen.

11. Datenverarbeitung

nimex GmbH verarbeitet und speichert die für den Geschäftsverkehr mit den ein-zelnen Geschäftspartnern erforderlichen Daten und bearbeitet diese im Wege der EDV im Rahmen der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Sofern zur Vertragsumsetzung Dritte eingesetzt werden, ist nimex GmbH berechtigt, die dazu erforderlichen Daten an diese weiterzuleiten. Die Bonitätsprüfung des Käufers bleibt vorbehalten.

12. Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

12.1 Als Gerichtsstand wird der Geschäftssitz von nimex GmbH vereinbart, sofern der Käufer Kaufmann ist.

12.2. Stellt ein Vertragspartner seine Zahlungen ein oder wird ein Insolvenzverfahren beantragt, ist der andere Vertragspartner berechtigt, für den nicht erfüllten Teil vom Vertrag zurückzutreten.

12.3 Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser AGBs bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam.

12.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.



agb/19




nimex GmbH
Am Wald 11, 40789 Monheim
Tel. 02173 51088, Fax 02173 51089,

Email: info@nimex.com

USt-IDNr. DE 309780577
HRB 79691 Amtsgericht Düsseldorf

Geschäftsführer: Matthias Burghof



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Monheim, Januar 2017